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Zwischen Verschwörungsideologien und Einkaufshilfen – Ein Blick auf (regionale) Aktivitäten der extremen Rechten in Zeiten der Pandemie

Die Corona-Pandemie sowie die zu deren Eindämmung getroffenen Maßnahmen verändern und beeinträchtigen das gesellschaftliche Zusammenleben in gewaltigem Ausmaß. Der folgende Infotext gibt eine (unvollständige) Übersicht, wie die extreme Rechte die Corona-Pandemie einschätzt und berichtet über Aktionen und Strategien von extrem rechten Gruppierungen und Verschwörungsideolog*innen im Regierungsbezirk Arnsberg.

('Die Rechte' Kundgebung mit Abstandsregeln, Bremerhaven, 25.4.20; Foto: recherche-nord)

 

Zusammenfassung:

Seit März haben die Corona-Pandemie sowie die zu deren Eindämmung getroffenen Maßnahmen, das gesellschaftliche Zusammenleben in gewaltigem Ausmaß verändert. Die Berichterstattung rund um Corona überlagert dabei fast alle anderen Themen, so auch die seit Hanau beginnende Debatte über Strategien gegen Rechtsextremismus und Rassismus.

Die aktuelle Situation zwingt aber auch die extreme Rechte selbst zu Veränderungen, auf welche die rechten Gruppen und Parteien unterschiedlich reagieren. Gleiches gilt für die Bewertung des Corona-Virus sowie der damit verbundenen Gefahren und getroffenen Sicherheitsmaßnahmen.

Falschinformationen und Verschwörungserzählungen finden in Krisenzeiten mehr Gehör als üblich und erreichen teilweise auch Menschen außerhalb der eigenen (extrem rechten) Filterblase. So sind Verschwörungsideologen wie Ken Jebsen (Ken FM) oder Oliver Janich Stichwortgeber einer sehr diffusen Mischung an Protestierenden, die Mutmaßungen über Verursacher*innen der Pandemie sowie deren Pläne und Ziele anstellen, in denen sich oft auch antisemitische und rassistische Vorstellungen widerspiegeln.

Die Proteste bieten Anknüpfungsmöglichkeiten für Reichsbürger*innen wie auch für weitere extrem rechte Gruppen, die bereits auf Demos und in entsprechenden Telegram Gruppen präsent sind.

Die Neonaziszene einschließlich der Parteien Die Rechte und Der III. Weg lebt generell von ihrem Aktionismus in Form von Demonstrationen, Konzerten, Gemeinschaftsabenden und sonstigen Veranstaltungen, deren Wegfall beide Parteien vor erhebliche nicht nur finanzielle Probleme stellen kann. Beide Parteien versuchen mit bekannten Strategien Sympathien zu gewinnen, bekommen aber kaum Aufmerksamkeit und mussten am prestigevollen 1. Mai Niederlagen hinnehmen.

Die AfD hat mit internen Konflikten sowie einer drohenden Beobachtung durch den Verfassungsschutz zu kämpfen und befindet sich seit Pandemiebeginn im Umfragetief, weshalb sie versucht, sich wieder stärker als Fundamentalopposition und Bewegungsprotest-Partei zu inszenieren.

 

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